AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version: 18.03.2025
mömax
Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ und Verkaufsbedingungen
Die Nutzung des registrierten Bereichs „Mein Konto“ auf dieser Website www.moemax.ch und der Kauf und die Lieferung von Waren über unseren Online Shop auf dieser Website unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
Die Regelungen in Teil A „Verkaufsbedingungen“ gelten für alle Nutzer, die Waren über unseren Online Shop auf der Website kaufen.
Die Regelungen in Teil B „Nutzungsbedingungen für Mein Konto“ gelten für alle Nutzer, die sich für ein Nutzerkonto für „Mein Konto“ auf der Website registriert haben.
mömax
Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ und Verkaufsbedingungen
Die Nutzung des registrierten Bereichs „Mein Konto“ auf dieser Website www.moemax.ch und der Kauf und die Lieferung von Waren über unseren Online Shop auf dieser Website unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
Die Regelungen in Teil A „Verkaufsbedingungen“ gelten für alle Nutzer, die Waren über unseren Online Shop auf der Website kaufen.
Die Regelungen in Teil B „Nutzungsbedingungen für Mein Konto“ gelten für alle Nutzer, die sich für ein Nutzerkonto für „Mein Konto“ auf der Website registriert haben.
Teil A: Verkaufsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
FÜR BESTELLUNGEN AUF www.moemax.ch
XLCH AG
Rössliweg 48, 4852 Rothrist
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 62 561 17 90
Anfragen zu offenen Bestellungen bei www.moemax.ch bitte an: [email protected]
1. Geltung/Anwendung
Der Verkauf und die Bestellung von Waren der XLCH AG, Rössliweg 48, 4852 Rothrist, Schweiz, und ihren Niederlassungen an anderen Orten in der Schweiz („Verkäuferin“) erfolgt ausschliesslich zu diesen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese AGB gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn er Waren der Verkäuferin kauft oder bestellt. Wenn der Kunde diese AGB nicht akzeptieren möchte, muss er den Kauf oder die Bestellung von Waren der Verkäuferin unterlassen. Diese AGB können von der Verkäuferin jederzeit angepasst werden. Der Kunde soll deshalb die AGB vor jedem neuen Kauf oder jeder neuen Bestellung überprüfen. Der Kunde ist an die jeweils aktuellen AGB gebunden.
2. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum der Verkäuferin.
3. Angebote im Möbelhaus
Auf den Produktbildern abgebildetes Zubehör, Dekoration und Ähnliches gehören nicht zum Angebot, es sei denn, dass diese ausdrücklich darin eingeschlossen sind. Geringfügige Abweichungen der Produkte in Grösse, Farbe, Struktur und Verarbeitung sind zulässig. Insbesondere bei Nach-/ Ergänzungsbestellungen sind Abweichungen ohne anderweitige, schriftliche Zusagen unvermeidlich.
Die Preise im Möbelhaus der Verkäuferin können von den Preisen im Onlineshop der Verkäuferin abweichen.
4. Annahmeverzug
Für den Fall des unbegründeten Annahmeverzugs des Kunden kann die Verkäuferin ab der vierten Woche nach Abholtermin eine Lagergebühr in der Höhe von CHF 5.- pro Tag verlangen. Wird die Ware dann 4 Wochen nach dem Abholtermin immer noch nicht abgeholt, kann die Verkäuferin unter Ansetzung einer Nachfrist von 14 Tagen per Email oder Brief unter gleichzeitiger Androhung des Rücktritts für den Fall des fruchtlosen Ablaufes derselben vom Vertrag zurücktreten und die Ware anderweitig verwerten. Die Verkäuferin ist zudem berechtigt, ohne konkreten Nachweis eines Schadens 30 % des Kaufpreises der nicht abgeholten Ware als pauschalierte Entschädigungszahlung für ihre Aufwände vom Kunden einzufordern. Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den Anspruch der Verkäuferin auf pauschalierte Entschädigungszahlung angerechnet.
5. Vertragsrücktritt
Der Kunde ist nur im Falle eines Lieferverzug der Verkäuferin zum Vertragsrücktritt berechtigt und dies auch erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden per Email oder Brief der Verkäuferin gesetzten Nachfrist von 90 Tagen.
6. Gewährleistung
Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm bekannt gegebenen Masse und der von ihm getätigten Anweisungen.
Die Verkäuferin leistet dem Kunden Gewähr dafür, dass die Ware bei der Entgegennahme unbeschädigt ist und dass diese während 24 Monaten nach Entgegennahme bei sachgemässer Nutzung nicht so weit von den beschriebenen Eigenschaften abweicht, dass deren Eignung für ihren Zweck aufgehoben oder erheblich gemindert ist. Jegliche weitere Gewährleistung wird ausgeschlossen.
Der Kunde ist verpflichtet, die entgegengenommene Ware sofort nach Erhalt auf etwaige Mängel zu prüfen und der Verkäuferin allfällige Mängel sofort nach Erhalt oder bei versteckten Mängeln sofort nach Entdeckung unter Angabe der Kaufvertragsnummer und mit genauer Beschreibung der Mängel schriftlich mitzuteilen. Versäumt dies der Kunde, gilt die Ware als genehmigt.
Bei Selbstabholung oder Selbstmontage ist der Kunde verpflichtet, Produkte, welche gemäss Montageanleitung an der Wand zu montieren sind, an der Wand zu befestigen. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden und Personenverletzungen, welche auf die Nichtbefestigung der Ware an der Wand zurückzuführen sind. Der Kunde verpflichtet sich, hierfür die Verkäuferin vollumfänglich, auch von Ansprüchen Seiten Dritter, schad- und klaglos zu halten.
Nicht als Mangel gelten Schäden, die der Kunde durch unsachgemässe Behandlung ab Entgegennahme, die fehlende Montage eines an der Wand zu befestigenden Produkts, eigene Reparaturversuche oder Reparaturversuche durch Dritte verursacht hat. Ebenso wenig gelten als Mängel nicht erfüllte Erwartungen an die Ware, welche nicht explizit von der Verkäuferin zugesichert wurden. Der Kunde haftet für Aufwendungen im Zusammenhang mit Retouren mängelfreier Produkte.
Sofern ein Mangel vorhanden ist, für welchen die Verkäuferin gemäss dieser Ziffer 5 gewährleistungspflichtig ist, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz oder eine kostenlose Behebung des Mangels nach Wahl der Verkäuferin sowie auf Kostenersatz für das Rückporto versandter Ware, vorausgesetzt der Kunde retourniert die mangelhafte Ware sofort unbenutzt, vollständig und mit Originalverpackung. Die Verkäuferin bemüht sich um einen schnellen Ersatz oder Behebung. Gelingt dies der Verkäuferin nicht, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt und die Verkäuferin erstattet dem Kunden den bezahlten Kaufpreis minus den Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
Eine darüberhinausgehende Haftung der Verkäuferin wird wegbedungen. Die Beweislast, dass ein von der Verkäuferin zu vertretender Mangel bei Entgegennahme bereits vorgelegen hat, trifft den Kunden.
7. Haftung
Die Haftung der Verkäuferin wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Es gelten die separaten Datenschutzhinweise der Verkäuferin auf https://www.moemax.ch/c/privacy. Diese bilden einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, einschliesslich Informationen zur Verwendung von Cookies, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen und unseren Cookie-Einstellungen. Die Cookie Einstellungen können Sie am Ende dieser Seite abrufen.
9. Rechtswahl/Gerichtsstand
Es gilt materielles Schweizer Recht. Die Anwendbarkeit des Kollisionsrechts und von internationalen Abkommen (insbesondere aber nicht abschliessend des UN-Kaufrechtes) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Rothrist, Schweiz. Die Kunden haben zudem das Recht, Klagen an ihrem Wohnsitz zu erheben.
10. Allgemeine Bestimmungen
Mitteilungen der Verkäuferin an den Kunden gelten als gültig erfolgt, wenn sie an die Adresse gesendet wurden, die der Verkäuferin kommuniziert wurde. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem beabsichtigen wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.
Besondere Bedingungen für den Online Shop
Beim Kauf auf dem Online-Shop gelten folgende zusätzliche oder abweichende Bedingungen zu den AGB:
1. Registration
Bei der Registrierung, d.h. der Eröffnung eines Kunden-Konto, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu seiner Person zu machen. Voraussetzungen für den Abschluss eines Kaufvertrages ist, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt und zum Abschluss von verbindlichen Verträgen handlungsfähig ist.
2. Bestellung
Die Angebote im Onlineshops stellen kein verbindliches Angebot zum Kaufvertragsabschluss dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot ab, deren Eingang die Verkäuferin durch Versand eines Bestätigungsemails bestätigt. Dieses Bestätigungsemail gilt jedoch noch nicht als Kaufvertragsannahme. Die Verkäuferin prüft die Bestellung erst anschliessend innert 24 Stunden und das Angebot des Kunden gilt als stillschweigend angenommen, sofern die Verkäuferin die Bestellung nicht innert 24 Stunden per Email gegenüber dem Kunden ablehnt.
3. Preise
Zusätzlich zu den im Onlineshop angegebenen Preisen in Schweizer Franken (CHF) netto sind zusätzlich die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern anwendbar, und die anfallenden Lieferkosten geschuldet, welche in der Bestellübersicht vor Absendung der Bestellung angezeigt werden. Die Angebote der Verkäuferin gelten für die Schweiz.
4. Bezahlung
Die Verkäuferin akzeptiert die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten.
Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorauszahlung, wird die Bestellung erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet. Die Lieferzeit kann sich entsprechend verzögern. Rabatte oder Gutscheine werden nur zu den auf dem Gutschein angezeigten Bedingungen akzeptiert. Die Eingabe eines Gutscheincodes oder -wertes erfolgt im Verlauf des Zahlprozesses. Dabei nicht geltend gemachte Rabatte können nachträglich nicht mehr gewährt werden. Rabatte können nicht kumuliert werden.
(1) GOOGLE PAY
Ist ein Zahlungssystem von Google, dass es dem KUNDEN ermöglicht, mit den in seinem Google-Konto hinterlegten Zahlungsmethoden (wie bspw. Debitkarten, Kreditkarten oder PAYPAL) schnell, einfach und sicher zu bezahlen.
(2) APPLE PAY
Den Inhabern eines (kompatiblen) Apple-Geräts steht die Zahlungsart APPLE PAY zur Verfügung. Bei Auswahl von APPLE PAY erfolgt die Bezahlung des Einkaufs rasch und sicher über eine der Wallet-App hinzugefügten Debit- oder Kreditkarte.
5. Rechnungskauf
(1) Wenn Sie die Zahlart „Kauf auf Rechnung“ wählen, bezahlen Sie mit einem Fälligkeitsdatum 30 Tage ab Versand der Waren.
(2) In diesem Fall treten wir die (Kaufpreis-)Forderung an die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden "Klarna") ab – wonach sämtliche Zahlungen, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an Klarna zu erfolgen haben. Klarna schickt Ihnen dazu eine Zahlungsanweisung, aus der das Empfängerkonto und sonstige Zahlungsinformationen zu entnehmen sind. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert und stimmen dieser durch die Annahme dieser AGB und durch die Wahl der Zahlart "Kauf auf Rechnung" zu.
(3) Bei Auswahl der Zahlart „Kauf auf Rechnung“ überprüft Klarna Ihre Kreditwürdigkeit, um festzustellen, ob Ihnen eine Zahlung auf Rechnung gewährt werden kann.
(4) Der (Kauf-)Vertrag über die Ware (und/oder sonstige Dienstleistungen) kommt jedoch ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Sofern Sie vom Vertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird Klarna Bank AB die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen, oder die Rückabwicklung vorzunehmen.
(5) Die Zahlart „Kauf auf Rechnung“ steht nur Verbrauchern zur Verfügung.
(6) Befinden Sie sich in Zahlungsverzug kann Klarna (neben Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe) für jede Mahnung Ersatz für den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von:
(7) Um die Anforderungen an die Richtigkeit und die Wahrung Ihrer Datenschutzrechte zu erfüllen, können Sie sich direkt an Klarna Bank AB unter [email protected] wenden, insbesondere wenn Sie feststellen, dass falsche oder unvollständige Informationen Gegenstand einer Verarbeitung sind. Informationen darüber, wie Klarna Bank AB personenbezogene Daten verarbeitet, finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_ch/privacy_bp.
6. Geistiges Eigentum
Der Onlineshop und der darauf veröffentlichte Inhalt sind geistiges Eigentum der Verkäuferin oder deren Vertragspartnern. Die Inhalte dürfen zu Bestellungen vom Onlineshop verwendet werden. Jede andere Verwendung durch den Kunden ist untersagt.
7. Datensicherheit
Der Kunde ist sich bewusst, dass die Übertragung von Daten über das Internet nicht vollkommen sicher ist und übermittelt seine Daten auf eigene Gefahr.
Besondere Bedingungen für Möbel-Abholung
Für einen möglichst reibungslosen Ablauf Ihrer Möbel-Selbstabholung, fordern wir Sie dazu auf, zusätzlich zu den AGB folgende Bedingungen zu beachten:
1. Rechtzeitige Anmeldung
Rufen Sie bitte unbedingt einige Tage vor Abholung Ihrer Möbel an und vereinbaren Sie einen Abholtermin. Wenn Sie Ihre Möbel mit unserem Leihbus abholen, ist ausserdem das Fahrzeug zu reservieren.
2. Kaufpreis
Die Ware kann Ihnen erst ausgehändigt werden, wenn der gesamte Kaufpreis bezahlt ist. Sie haben die Möglichkeit, entweder an unserer Kasse in bar, mit Bankomatkarte oder Kreditkarte zu bezahlen, oder Sie überweisen den vereinbarten Kaufpreis, bevor Sie die Möbel abholen, auf dem Bankweg. In letzterem Fall bringen Sie bitte den bankbestätigten Überweisungsabschnitt mit. Achtung! Bei Banküberweisungen bitte immer Ihre Kaufvertragsnummer auf dem Beleg vermerken.
3. Abholbus - Treibstoffkosten
Für die Abholung können Sie einen Abholbus von uns mieten. Vor der Miete des Fahrzeuges ist das in der Filiale aufliegende Formular über die Mietbedingungen und die Mietkosten auszufüllen und zu unterzeichnen. Die Treibstoffkosten werden von uns übernommen, sofern Sie das Fahrzeug an einer unserer Vertragstankstellen tanken. Falls ein LKW aufzutanken ist, gibt Ihnen die Kassadame gerne Auskunft.
Besondere Bedingungen für Heimlieferung durch die Verkäuferin
Wird zwischen der Verkäuferin und dem Kunden eine Heimlieferung durch die Verkäuferin vereinbart, gelten zusätzlich zu den AGB folgende Bedingungen:
1. Zufahrtsmöglichkeit
Voraussetzung für eine Heimlieferung ist, dass eine öffentliche Zufahrtsmöglichkeit für Lastwagen vorhanden ist. Bei Lieferadressen mit erschwertem Zugang (autofreie Strassen, Berggebiete etc.) wird nur bis zur nächstgelegenen Zufahrtsstelle geliefert. Bei einer Lieferung in Berggebiete erfolgt die Lieferung nur bis zur Talstation.
2. Kosten zusätzlicher Hilfsmittel
Jegliche Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn die Zugänglichkeit beeinträchtigt ist (z.B. Ware, die nicht durch das Treppenhaus passt). Die Kosten für die Bereitstellung zusätzlicher Mittel, um die Zugänglichkeit zu ermöglichen (z.B. Einsatz eines Lifts), gehen zu Lasten des Kunden.
3. Zusätzliche Kosten bei Verhinderung der Lieferung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Kunden eine Pauschale von maximal CHF 500.- in Rechnung zu stellen, wenn er an der Lieferung und/oder Montage gehindert wird und die Leistung verschieben oder stornieren muss (z.B. Abwesenheit des Kunden oder nicht fertiggestellte Wasser- und Stromanschlüsse in der Küche).
FÜR BESTELLUNGEN AUF www.moemax.ch
XLCH AG
Rössliweg 48, 4852 Rothrist
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 62 561 17 90
Anfragen zu offenen Bestellungen bei www.moemax.ch bitte an: [email protected]
1. Geltung/Anwendung
Der Verkauf und die Bestellung von Waren der XLCH AG, Rössliweg 48, 4852 Rothrist, Schweiz, und ihren Niederlassungen an anderen Orten in der Schweiz („Verkäuferin“) erfolgt ausschliesslich zu diesen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese AGB gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn er Waren der Verkäuferin kauft oder bestellt. Wenn der Kunde diese AGB nicht akzeptieren möchte, muss er den Kauf oder die Bestellung von Waren der Verkäuferin unterlassen. Diese AGB können von der Verkäuferin jederzeit angepasst werden. Der Kunde soll deshalb die AGB vor jedem neuen Kauf oder jeder neuen Bestellung überprüfen. Der Kunde ist an die jeweils aktuellen AGB gebunden.
2. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung das Eigentum der Verkäuferin.
3. Angebote im Möbelhaus
Auf den Produktbildern abgebildetes Zubehör, Dekoration und Ähnliches gehören nicht zum Angebot, es sei denn, dass diese ausdrücklich darin eingeschlossen sind. Geringfügige Abweichungen der Produkte in Grösse, Farbe, Struktur und Verarbeitung sind zulässig. Insbesondere bei Nach-/ Ergänzungsbestellungen sind Abweichungen ohne anderweitige, schriftliche Zusagen unvermeidlich.
Die Preise im Möbelhaus der Verkäuferin können von den Preisen im Onlineshop der Verkäuferin abweichen.
4. Annahmeverzug
Für den Fall des unbegründeten Annahmeverzugs des Kunden kann die Verkäuferin ab der vierten Woche nach Abholtermin eine Lagergebühr in der Höhe von CHF 5.- pro Tag verlangen. Wird die Ware dann 4 Wochen nach dem Abholtermin immer noch nicht abgeholt, kann die Verkäuferin unter Ansetzung einer Nachfrist von 14 Tagen per Email oder Brief unter gleichzeitiger Androhung des Rücktritts für den Fall des fruchtlosen Ablaufes derselben vom Vertrag zurücktreten und die Ware anderweitig verwerten. Die Verkäuferin ist zudem berechtigt, ohne konkreten Nachweis eines Schadens 30 % des Kaufpreises der nicht abgeholten Ware als pauschalierte Entschädigungszahlung für ihre Aufwände vom Kunden einzufordern. Bereits geleistete Anzahlungen werden auf den Anspruch der Verkäuferin auf pauschalierte Entschädigungszahlung angerechnet.
5. Vertragsrücktritt
Der Kunde ist nur im Falle eines Lieferverzug der Verkäuferin zum Vertragsrücktritt berechtigt und dies auch erst nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden per Email oder Brief der Verkäuferin gesetzten Nachfrist von 90 Tagen.
6. Gewährleistung
Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm bekannt gegebenen Masse und der von ihm getätigten Anweisungen.
Die Verkäuferin leistet dem Kunden Gewähr dafür, dass die Ware bei der Entgegennahme unbeschädigt ist und dass diese während 24 Monaten nach Entgegennahme bei sachgemässer Nutzung nicht so weit von den beschriebenen Eigenschaften abweicht, dass deren Eignung für ihren Zweck aufgehoben oder erheblich gemindert ist. Jegliche weitere Gewährleistung wird ausgeschlossen.
Der Kunde ist verpflichtet, die entgegengenommene Ware sofort nach Erhalt auf etwaige Mängel zu prüfen und der Verkäuferin allfällige Mängel sofort nach Erhalt oder bei versteckten Mängeln sofort nach Entdeckung unter Angabe der Kaufvertragsnummer und mit genauer Beschreibung der Mängel schriftlich mitzuteilen. Versäumt dies der Kunde, gilt die Ware als genehmigt.
Bei Selbstabholung oder Selbstmontage ist der Kunde verpflichtet, Produkte, welche gemäss Montageanleitung an der Wand zu montieren sind, an der Wand zu befestigen. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden und Personenverletzungen, welche auf die Nichtbefestigung der Ware an der Wand zurückzuführen sind. Der Kunde verpflichtet sich, hierfür die Verkäuferin vollumfänglich, auch von Ansprüchen Seiten Dritter, schad- und klaglos zu halten.
Nicht als Mangel gelten Schäden, die der Kunde durch unsachgemässe Behandlung ab Entgegennahme, die fehlende Montage eines an der Wand zu befestigenden Produkts, eigene Reparaturversuche oder Reparaturversuche durch Dritte verursacht hat. Ebenso wenig gelten als Mängel nicht erfüllte Erwartungen an die Ware, welche nicht explizit von der Verkäuferin zugesichert wurden. Der Kunde haftet für Aufwendungen im Zusammenhang mit Retouren mängelfreier Produkte.
Sofern ein Mangel vorhanden ist, für welchen die Verkäuferin gemäss dieser Ziffer 5 gewährleistungspflichtig ist, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz oder eine kostenlose Behebung des Mangels nach Wahl der Verkäuferin sowie auf Kostenersatz für das Rückporto versandter Ware, vorausgesetzt der Kunde retourniert die mangelhafte Ware sofort unbenutzt, vollständig und mit Originalverpackung. Die Verkäuferin bemüht sich um einen schnellen Ersatz oder Behebung. Gelingt dies der Verkäuferin nicht, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt und die Verkäuferin erstattet dem Kunden den bezahlten Kaufpreis minus den Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
- Die Verkäuferin erstattet dem Kunden innerhalb des 1. Halbjahres ab Kaufdatum 80% des Kaufpreises ohne Abzüge;
- Die Verkäuferin erstattet dem Kunden innerhalb des 2. Halbjahres ab Kaufdatum 50% des Kaufpreises ohne Abzüge;
- Die Verkäuferin erstattet dem Kunden innerhalb des 3. Halbjahres ab Kaufdatum 30% des Kaufpreises ohne Abzüge;
- Die Verkäuferin erstattet dem Kunden innerhalb des 4. Halbjahres ab Kaufdatum 20% des Kaufpreises ohne Abzüge.
Eine darüberhinausgehende Haftung der Verkäuferin wird wegbedungen. Die Beweislast, dass ein von der Verkäuferin zu vertretender Mangel bei Entgegennahme bereits vorgelegen hat, trifft den Kunden.
7. Haftung
Die Haftung der Verkäuferin wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Es gelten die separaten Datenschutzhinweise der Verkäuferin auf https://www.moemax.ch/c/privacy. Diese bilden einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, einschliesslich Informationen zur Verwendung von Cookies, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen und unseren Cookie-Einstellungen. Die Cookie Einstellungen können Sie am Ende dieser Seite abrufen.
9. Rechtswahl/Gerichtsstand
Es gilt materielles Schweizer Recht. Die Anwendbarkeit des Kollisionsrechts und von internationalen Abkommen (insbesondere aber nicht abschliessend des UN-Kaufrechtes) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Rothrist, Schweiz. Die Kunden haben zudem das Recht, Klagen an ihrem Wohnsitz zu erheben.
10. Allgemeine Bestimmungen
Mitteilungen der Verkäuferin an den Kunden gelten als gültig erfolgt, wenn sie an die Adresse gesendet wurden, die der Verkäuferin kommuniziert wurde. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem beabsichtigen wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.
Besondere Bedingungen für den Online Shop
Beim Kauf auf dem Online-Shop gelten folgende zusätzliche oder abweichende Bedingungen zu den AGB:
1. Registration
Bei der Registrierung, d.h. der Eröffnung eines Kunden-Konto, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu seiner Person zu machen. Voraussetzungen für den Abschluss eines Kaufvertrages ist, dass der Kunde mindestens 18 Jahre alt und zum Abschluss von verbindlichen Verträgen handlungsfähig ist.
2. Bestellung
Die Angebote im Onlineshops stellen kein verbindliches Angebot zum Kaufvertragsabschluss dar, sondern lediglich eine unverbindliche Einladung zur Stellung eines solchen. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot ab, deren Eingang die Verkäuferin durch Versand eines Bestätigungsemails bestätigt. Dieses Bestätigungsemail gilt jedoch noch nicht als Kaufvertragsannahme. Die Verkäuferin prüft die Bestellung erst anschliessend innert 24 Stunden und das Angebot des Kunden gilt als stillschweigend angenommen, sofern die Verkäuferin die Bestellung nicht innert 24 Stunden per Email gegenüber dem Kunden ablehnt.
3. Preise
Zusätzlich zu den im Onlineshop angegebenen Preisen in Schweizer Franken (CHF) netto sind zusätzlich die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern anwendbar, und die anfallenden Lieferkosten geschuldet, welche in der Bestellübersicht vor Absendung der Bestellung angezeigt werden. Die Angebote der Verkäuferin gelten für die Schweiz.
4. Bezahlung
Die Verkäuferin akzeptiert die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten.
Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorauszahlung, wird die Bestellung erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet. Die Lieferzeit kann sich entsprechend verzögern. Rabatte oder Gutscheine werden nur zu den auf dem Gutschein angezeigten Bedingungen akzeptiert. Die Eingabe eines Gutscheincodes oder -wertes erfolgt im Verlauf des Zahlprozesses. Dabei nicht geltend gemachte Rabatte können nachträglich nicht mehr gewährt werden. Rabatte können nicht kumuliert werden.
(1) GOOGLE PAY
Ist ein Zahlungssystem von Google, dass es dem KUNDEN ermöglicht, mit den in seinem Google-Konto hinterlegten Zahlungsmethoden (wie bspw. Debitkarten, Kreditkarten oder PAYPAL) schnell, einfach und sicher zu bezahlen.
(2) APPLE PAY
Den Inhabern eines (kompatiblen) Apple-Geräts steht die Zahlungsart APPLE PAY zur Verfügung. Bei Auswahl von APPLE PAY erfolgt die Bezahlung des Einkaufs rasch und sicher über eine der Wallet-App hinzugefügten Debit- oder Kreditkarte.
5. Rechnungskauf
(1) Wenn Sie die Zahlart „Kauf auf Rechnung“ wählen, bezahlen Sie mit einem Fälligkeitsdatum 30 Tage ab Versand der Waren.
(2) In diesem Fall treten wir die (Kaufpreis-)Forderung an die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden "Klarna") ab – wonach sämtliche Zahlungen, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an Klarna zu erfolgen haben. Klarna schickt Ihnen dazu eine Zahlungsanweisung, aus der das Empfängerkonto und sonstige Zahlungsinformationen zu entnehmen sind. Sie werden über diese Forderungsabtretung hiermit informiert und stimmen dieser durch die Annahme dieser AGB und durch die Wahl der Zahlart "Kauf auf Rechnung" zu.
(3) Bei Auswahl der Zahlart „Kauf auf Rechnung“ überprüft Klarna Ihre Kreditwürdigkeit, um festzustellen, ob Ihnen eine Zahlung auf Rechnung gewährt werden kann.
(4) Der (Kauf-)Vertrag über die Ware (und/oder sonstige Dienstleistungen) kommt jedoch ausschließlich zwischen Ihnen und uns zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die Sie mit uns treffen. Insbesondere bleiben wir zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften. Sofern Sie vom Vertrag zurücktreten, die Ware retournieren, Preisminderung geltend machen oder sonstige Gründe haben, ihre Zahlung ganz oder teilweise nicht leisten zu müssen, wird Klarna Bank AB die Forderung gegen Sie wieder an uns zurück übertragen. Mit uns ist sodann eine endgültige Vereinbarung über die Zahlung zu treffen, oder die Rückabwicklung vorzunehmen.
(5) Die Zahlart „Kauf auf Rechnung“ steht nur Verbrauchern zur Verfügung.
(6) Befinden Sie sich in Zahlungsverzug kann Klarna (neben Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe) für jede Mahnung Ersatz für den dadurch entstandenen Schaden in Höhe von:
- 1.Mahnung CHF 12,-
- 2.Mahnung CHF 15,-
- 3.Mahnung CHF 15,-
(7) Um die Anforderungen an die Richtigkeit und die Wahrung Ihrer Datenschutzrechte zu erfüllen, können Sie sich direkt an Klarna Bank AB unter [email protected] wenden, insbesondere wenn Sie feststellen, dass falsche oder unvollständige Informationen Gegenstand einer Verarbeitung sind. Informationen darüber, wie Klarna Bank AB personenbezogene Daten verarbeitet, finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_ch/privacy_bp.
6. Geistiges Eigentum
Der Onlineshop und der darauf veröffentlichte Inhalt sind geistiges Eigentum der Verkäuferin oder deren Vertragspartnern. Die Inhalte dürfen zu Bestellungen vom Onlineshop verwendet werden. Jede andere Verwendung durch den Kunden ist untersagt.
7. Datensicherheit
Der Kunde ist sich bewusst, dass die Übertragung von Daten über das Internet nicht vollkommen sicher ist und übermittelt seine Daten auf eigene Gefahr.
Besondere Bedingungen für Möbel-Abholung
Für einen möglichst reibungslosen Ablauf Ihrer Möbel-Selbstabholung, fordern wir Sie dazu auf, zusätzlich zu den AGB folgende Bedingungen zu beachten:
1. Rechtzeitige Anmeldung
Rufen Sie bitte unbedingt einige Tage vor Abholung Ihrer Möbel an und vereinbaren Sie einen Abholtermin. Wenn Sie Ihre Möbel mit unserem Leihbus abholen, ist ausserdem das Fahrzeug zu reservieren.
2. Kaufpreis
Die Ware kann Ihnen erst ausgehändigt werden, wenn der gesamte Kaufpreis bezahlt ist. Sie haben die Möglichkeit, entweder an unserer Kasse in bar, mit Bankomatkarte oder Kreditkarte zu bezahlen, oder Sie überweisen den vereinbarten Kaufpreis, bevor Sie die Möbel abholen, auf dem Bankweg. In letzterem Fall bringen Sie bitte den bankbestätigten Überweisungsabschnitt mit. Achtung! Bei Banküberweisungen bitte immer Ihre Kaufvertragsnummer auf dem Beleg vermerken.
3. Abholbus - Treibstoffkosten
Für die Abholung können Sie einen Abholbus von uns mieten. Vor der Miete des Fahrzeuges ist das in der Filiale aufliegende Formular über die Mietbedingungen und die Mietkosten auszufüllen und zu unterzeichnen. Die Treibstoffkosten werden von uns übernommen, sofern Sie das Fahrzeug an einer unserer Vertragstankstellen tanken. Falls ein LKW aufzutanken ist, gibt Ihnen die Kassadame gerne Auskunft.
Besondere Bedingungen für Heimlieferung durch die Verkäuferin
Wird zwischen der Verkäuferin und dem Kunden eine Heimlieferung durch die Verkäuferin vereinbart, gelten zusätzlich zu den AGB folgende Bedingungen:
1. Zufahrtsmöglichkeit
Voraussetzung für eine Heimlieferung ist, dass eine öffentliche Zufahrtsmöglichkeit für Lastwagen vorhanden ist. Bei Lieferadressen mit erschwertem Zugang (autofreie Strassen, Berggebiete etc.) wird nur bis zur nächstgelegenen Zufahrtsstelle geliefert. Bei einer Lieferung in Berggebiete erfolgt die Lieferung nur bis zur Talstation.
2. Kosten zusätzlicher Hilfsmittel
Jegliche Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen, wenn die Zugänglichkeit beeinträchtigt ist (z.B. Ware, die nicht durch das Treppenhaus passt). Die Kosten für die Bereitstellung zusätzlicher Mittel, um die Zugänglichkeit zu ermöglichen (z.B. Einsatz eines Lifts), gehen zu Lasten des Kunden.
3. Zusätzliche Kosten bei Verhinderung der Lieferung
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Kunden eine Pauschale von maximal CHF 500.- in Rechnung zu stellen, wenn er an der Lieferung und/oder Montage gehindert wird und die Leistung verschieben oder stornieren muss (z.B. Abwesenheit des Kunden oder nicht fertiggestellte Wasser- und Stromanschlüsse in der Küche).
Teil B: Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“
§ 1: Geltungsbereich; Abweichende AGB
Kunden, die sich für ein Nutzerkonto anmelden, können vor allem die folgenden und zum Teil individualisierten Services erhalten. Während der Laufzeit des Nutzungsvertrages können weitere Leistungen hinzukommen:
Der Zugriff auf das Nutzerkonto erfolgt mittels Telekommunikationsmitteln. Voraussetzungen für die Nutzung des Nutzerkontos sind (jeweils aktuell nach Stand der Technik):
§ 5: Nutzungsrechte des Kunden
Informationen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden im Zusammenhang mit Ihrem Nutzerkonto und zum Einsatz von Cookies auf der Website finden Sie in den Datenschutzhinweisen und in den Cookie-Einstellungen.
§ 9: Qualitätsstandards und IT-Sicherheit
- Die XLCH AG, Rössliweg 48, 4852 Rothrist, („mömax“) stellt dem registrierten Nutzer („Kunde“)[1] ein Nutzerkonto im registrierten Bereich „Mein Konto“ auf der Website („Nutzerkonto“) zu Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ regeln die Bereitstellung und Nutzung des Nutzerkontos. Für den Einkauf von Waren über unseren Online Shop auf der Website gelten die „Verkaufsbedingungen“ in Teil B dieser AGB.
- Die Anmeldung für das Nutzerkonto steht allen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die Ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder Schweiz haben, offen.
- Ist der Kunde eine juristische Person (insbesondere GmbH oder AG), versichern die handelnden Personen, dass sie über eine ausreichende Vollmacht zur Vertretung der jeweiligen juristischen Person verfügen.
- Durch die Anmeldung für ein Nutzerkonto auf der Website und Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ schliesst der Kunde einen Vertrag über die unentgeltliche Nutzung der Leistungen und Vorteile im Rahmen des Nutzerskontos unter Einbeziehung der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ ab.
- Es gelten ausschliesslich diese Nutzungsbedingungen „Mein Konto“. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn mömax der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
Kunden, die sich für ein Nutzerkonto anmelden, können vor allem die folgenden und zum Teil individualisierten Services erhalten. Während der Laufzeit des Nutzungsvertrages können weitere Leistungen hinzukommen:
- Einfaches Einkaufen: Der Kunde erhält Zugang zum Internetportal und dort ein Dashboard, in dem er seine allgemeinen Informationen und Präferenzen zum Einkauf hinterlegen kann, so dass er die Informationen nicht bei jedem Einkauf oder Besuch der Website wieder neu eingeben muss. Der Kunde kann vor allem seine Anschrift und bevorzugte Rechnungs- und Lieferadresse, Zahlmethode und mömax Filiale hinterlegen. Diese Informationen kann der Kunde jederzeit in seinem Nutzerkonto ändern. Der Kunde kann Einkäufe auf der Website sowohl als in seinem Nutzerkonto angemeldeter Nutzer aber auch als Gast durchführen. Wenn der Kunde den Einkauf als Gast durchführt, werden die Informationen zu der Bestellung nicht in dem Nutzerkonto des Kunden gespeichert, es sei denn der Kunde gibt seine Freundschaftskartennummer im Rahmen des Einkaufs an und das Nutzerkonto ist mit der Freundschaftskarte verbunden. Für den Kauf gelten die jeweils gültigen Verkaufsbedingungen von mömax.
- Bestellübersicht: Kunden können im Nutzerkonto Informationen zu aktuellen und vergangenen Bestellungen, die sie als angemeldeter Nutzer getätigt haben, einsehen und Bestellungen verwalten. Mömax stellt hierzu eine Bestellhistorie, den Status von Bestellungen, Rechnungen, Informationen zum Widerruf und zur Retoure sowie Montageanleitungen zu den bestellten Waren, sofern vorhanden, bereit.
- Favoritenlisten: Kunden können Listen mit Warenlisten, die Ihnen gefallen, erstellen, ansehen und jederzeit anpassen.
- Terminmanagement: Kunden können Beratungstermine in unseren Filialen buchen und verwalten. Die mömax Einrichtungsexperten können, wenn der Kunde dies wünscht, nach dem Beratungstermin Einrichtungspläne in das Nutzerkonto des Kunden hochladen. Ausserdem können Kunden Termine für die Nutzung von Transportern über ihr Nutzerkonto buchen und verwalten.
- Coupons: Kunden können Gutscheine, z.B. für die mömax Restaurants, erhalten. Die Gutscheine sind nur zum Eigengebrauch des jeweiligen Kunden bestimmt und können entsprechend der Bedingungen des jeweiligen Gutscheins eingelöst werden. Ein Weiterverkauf oder die unentgeltliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Bei unberechtigter Weitergabe verlieren die Gutscheine ihre Gültigkeit und können nicht mehr eingelöst werden.
- Gewinnspiele: Kunden erhalten Möglichkeiten, an Gewinnspielen teilzunehmen. Es finden die Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels Anwendung.
- Nutzerumfragen: mömax kontaktiert Kunden gelegentlich zur freiwilligen Teilnahme an Zufriedenheitsumfragen zu mömax allgemein, zu den Einkäufen und dem Wohnraum und Einrichtungsstil des Kunden.
- Produktbewertungen: Kunden können unsere Waren unter Berücksichtigung der Ziffer 6 dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ auf der Website kommentieren und bewerten, um anderen Kunden Informationen, Tipps und Meinungen zu unseren Produkten bereitzustellen. Kunden können ihre eigenen Kommentare und Bewertungen jederzeit selbst wieder von der Website löschen.
- Personalisierte Newsletter und Produktempfehlungen: Wenn der Kunde es wünscht, kann er sich für den E-Mail-Newsletter von mömax anmelden und die Personalisierung der auf der Website angezeigten Produktempfehlungen und ihm bereitgestellten Gutscheine erhalten. Die interessengerechte Anpassung der Newsletter, Produktempfehlungen auf der Website und Gutscheine erfolgt v.a. anhand der Daten zur Nutzung des E-Mail-Newsletters, zu Umfragen, eingelösten Gutscheinen, Cookiedaten, Daten zu Einkäufen, Verkaufsgesprächen und zur Babybox.
- Social Media: Mömax stellt Kunden auf ihren Wunsch auch Werbung von mömax auf Social Media Websites oder auf anderen Partnerwebsites von Anbietern verhaltensbasierter Werbung, wie in den Datenschutzhinweisen dargestellt, bereit.
- Kundenservice: Kunden können beim Kundensupport anfragen.
- Verknüpfung mit der Bonuscard: Wenn der jeweilige Kunde dies wünscht, verknüpft mömax das Nutzerkonto mit der mömax Bonuskarte des Kunden.
- Der Kunde teilt Änderungen seiner Kontaktdaten unverzüglich mömax im Nutzerkonto mit.
- Das Nutzerkonto ist personengebunden und auf andere Personen nicht übertragbar.
Der Zugriff auf das Nutzerkonto erfolgt mittels Telekommunikationsmitteln. Voraussetzungen für die Nutzung des Nutzerkontos sind (jeweils aktuell nach Stand der Technik):
- Internetzugang,
- Gerät, das den Zugang zum Internet ermöglicht (PC, Notebook, Smartphone oder Tablet-PC),
- Aktuelle Version eines Webbrowser, und
- Aktivierung von Java Script.
§ 5: Nutzungsrechte des Kunden
- mömax gewährt dem Kunden vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ ein weltweites, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Nutzerkontos für eigene persönliche Zwecke während der Laufzeit des Nutzungsverhältnisses. Eine Nutzung von „Mein Konto“ zu kommerziellen Zwecken ist untersagt.
- Eine weitergehende Nutzung des Nutzerkontos ist nicht gestattet, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ vereinbart oder ergibt sich aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Es ist dem Kunden insbesondere nicht gestattet, das Nutzerkonto, ganz oder teilweise, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, weiter zu lizenzieren oder anderweitig zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zu arrangieren, zurück zu entwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen, oder die bei solchen Handlungen erzielten Ergebnisse zu vervielfältigen, oder zur Herstellung eines Konkurrenzprodukts zu nutzen.
- Bei der Nutzung von „Mein Konto“ sind Kunden verpflichtet,
- die ihnen zugewiesenen Anmeldedaten sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben;
- das Passwort für ihren Account sicher aufzubewahren, sicher auszuwählen und regelmäßig zu ändern und unseren Aufforderungen und Hinweisen zu IT-Sicherheit Folge zu leisten;
- das Nutzerkonto nicht missbräuchlich zu nutzen;
- es nicht zu versuchen, Informationen unbefugt abzurufen oder zu versuchen, in die Website einzugreifen oder eingreifen zu lassen;
- ihre auf der Website hochgeladenen Kundeninhalte regelmäßig und gefahrentsprechend, jedenfalls jedoch vor Beendigung des Nutzungsverhältnisses, zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Kundeninhalte die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten;
- Kundeninhalte vor der Versendung oder dem Hochladen auf der Website auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen;
- Keine Kundeninhalte hochzuladen, die (a) für den mit der Website verfolgten Zweck nicht relevant sind, oder (b) inhaltlich nicht zu den jeweiligen Feldfunktionen passen; und
- Kundeninhalte, die personenbezogene Daten zu Dritten enthalten, nur hochzuladen, wenn diese relevant sind und wenn Sie den betroffenen Dritten hiervon vorab unterrichtet haben.
- Inhalte, die der Kunde auf der Website oder im Nutzerkonto einstellt („Kundeninhalte“), dürfen
- ausschliesslich in einer angemessenen, offenen, aber zugleich respektvollen Art und Weise geäußert werden,
- weder andere diffamieren, herabsetzen, bedrohen, belästigen oder ihnen nachstellen, noch personenbezogene Daten Dritter (etwa die Namen oder eine E-Mail-Adresse) enthalten,
- kein geistiges Eigentum Dritter, wie etwa Urheber-, Marken-, Namensrechte oder anderweitig geschützte Rechte, verletzen,
- nicht für Werbung jeglicher Art oder andere kommerzielle Interessen oder für Aufrufe zu politischen Protesten missbraucht werden, und
- nicht rechtswidrige, insbesondere strafbare, pornografische, verunglimpfende oder persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte beinhalten; dies gilt ebenso für schädliche Inhalte wie Viren, Trojaner und Malware.
- Sollte mömax begründeten Verdacht zur Annahme haben, dass ein Kunde die Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ nicht einhält, behält sich mömax vor, den Zugang zum Nutzerkonto und ggf. eingestellten Inhalten bis zur Behebung des Verstosses zu deaktivieren und – im Fall eines wiederholten oder eines nicht wiedergutzumachenden Verstoßes – das Nutzungsverhältnis mit dem Kunden fristlos zu kündigen.
- Der Kunde gewährt mömax mit Hochladen des jeweiligen Kundeninhalts bis ein Kalenderjahr nach Ende des Nutzungsverhältnisses das nicht ausschliessliche Recht an Kundeninhalten. Dies umfasst unter anderem das Recht, Kundeninhalte zu kopieren, zu konvertieren, zu reproduzieren, zu verbreiten oder anderen Kunden der Website zur Verfügung zu stellen, zu ändern - sofern solche Änderungen den Kundeninhalt nicht seiner beabsichtigten Wirkung berauben oder den Kundeninhalt verfälschen - und den Kundeninhalt zu kopieren, zu konvertieren, zu reproduzieren und zu verbreiten.
- Mömax nimmt die Einräumung dieser Rechte hiermit an. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Kundeninhalte frei von Rechten Dritter eingeräumt werden und die Rechte Dritter der Nutzung der Kundeninhalte durch mömax nicht entgegenstehen.
- Dem Kunden ist bewusst, dass Kundeninhalte geteilt werden, zum Beispiel mit anderen Kunden auf der Website.
Informationen zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden im Zusammenhang mit Ihrem Nutzerkonto und zum Einsatz von Cookies auf der Website finden Sie in den Datenschutzhinweisen und in den Cookie-Einstellungen.
§ 9: Qualitätsstandards und IT-Sicherheit
- Mömax ist bemüht, die Leistungen nach diesen Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ fehlerfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Eine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung kann allerdings nicht immer gewährleistet werden. Im Fall von Fehlern oder Leistungsunterbrechungen oder sonstigen Minderungen der Qualität wird mömax den Normalbetrieb so schnell wie möglich wiederherstellen.
- Beim Betrieb von „Mein Konto“ hält mömax die gesetzlichen Standards zur Daten- und IT-Sicherheit ein. Ihre Informationen in „Mein Konto“ werden durch stets aktuelle und marktübliche oder höhere Standards geschützt.
- Die Haftung von mömax für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Grund, wird wie folgt beschränkt:
- Mömax haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden;
- Mömax haftet nicht wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.
- Die in § 10 (1) dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit mömax eine Garantie übernommen hat.
- § 10 (1) und (2) dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ gelten entsprechend für die Haftung von mömax für vergebliche Aufwendungen.
- Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Massnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
- Der Kunde oder mömax kann das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen (über die „Löschen“-Schaltfläche in dem Nutzerkonto oder per Email an [email protected]. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
- Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses, wird das Nutzerkonto deaktiviert und Kundeninhalte von der Website entfernt. Kundeninhalte werden von mömax nur gespeichert und verarbeitet, wenn und soweit dies aus gesetzlichen Archivierungsgründen erforderlich ist. Kunden sind selbst dafür verantwortlich, rechtzeitig vor Ende des Nutzungsverhältnisses etwaige Back-Ups ihrer Kundeninhalte zu erstellen.
- Mömax kann „Mein Konto“ jederzeit einstellen.
- Die Gültigkeit von zum Zeitpunkt der Einstellung oder Beendigung des Nutzungsverhältnisses von „Mein Konto“ noch gültigen Coupons oder Gewinnspiele wird durch die Einstellung von „Mein Konto“ nicht beeinträchtigt, wenn die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Coupons oder Gewinnspiels nicht etwas anderes regeln.
- Die Einstellung von „Mein Konto“ oder die Beendigung des Nutzungsverhältnisses hat keinen Einfluss auf Warenbestellungen, die der Kunde bereits an moemax übermittelt hat.
- Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
- Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen für „Mein Konto“ im Übrigen nicht. Mömax und der Kunde verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
- Mömax ist berechtigt, diese AGB, sofern dies erforderlich ist, jederzeit zu ändern. Mömax wird den Kunden hierauf zuvor hinweisen, z.B. durch eine E-Mail oder ein Pop-Up bei der Anmeldung für Mein Konto. Änderungen der AGB bedürfen grundsätzlich einer Zustimmung des Kunden. Etwas anderes gilt nur für Änderungen der AGB aus folgenden Gründen: Zur Anpassung an Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen oder behördlichen Anforderungen, Weiterentwicklung der Leistungen im Rahmen des Nutzerkontos und zur Einführung neuer Leistungen. Bei Änderung aus diesen Gründen hat der Kunde die Möglichkeit, durch E-Mail an [email protected] oder schriftlich binnen 30 Tagen ab Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde nicht rechtzeitig oder nutzt die Leistungen und Vorteile, auf welche sich die Änderungen beziehen oder unmittelbaren Einfluss haben, nach Erhalt der Änderungsmitteilung weiter, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf wird mömax den Kunden gesondert in der Änderungsmitteilung hinweisen.